Die wachsende Isolation des Iran auf der Weltbühne

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Ahmad Rafat (Kayhan Life)

Der Iran ist mit seinen diplomatischen Manövern im Nahen Osten und darüber hinaus beschäftigt, aber er hat nur wenig erreicht. Wie der iranische Ölminister Bijan Namdar-Zanganeh es ausdrückte: „Kein Land ist mehr bereit, ein Abkommen mit dem Iran zu unterzeichnen“.

Die letzten Annäherungsversuche des Landes fanden in Moskau statt, wo Außenminister Mohammad Javad Zarif seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow um zwei Dinge bat. Das eine war die Erneuerung eines 20-jährigen Abkommens, das die Länder in den 1990er Jahren unter Präsident Mohammad Chatami unterzeichnet hatten und das Ende Februar 2021 auslaufen sollte. Zum anderen sollte Russland auf israelische Kampfflugzeuge reagieren, die zeitweise iranische Stellungen in Syrien und die seiner Stellvertretermilizen bombardierten.

Die Russen gingen mit der ersten Bitte ausweichend um, indem sie sagten, sie seien nicht bereit, irgendein Abkommen zu erneuern, und bekräftigten ihren Standpunkt in Bezug auf Syrien, nämlich dass sie die Angriffe bedauerten, jedoch nicht gegen israelische Kampfflugzeuge vorgehen würden.

Während sich Zarif in Moskau aufhielt, fand Präsident Wladimir Putin Zeit, mit US-Präsident Donald Trump zu telefonieren und insbesondere über die Verlängerung eines Waffenembargos gegen den Iran zu diskutieren, dass Mitte Oktober 2020 auslaufen soll. Russland ist gegen eine Verlängerung auf unbestimmte Zeit, kann aber eine Verlängerung um vier oder fünf Jahre akzeptieren. Einige europäische Länder planen, diese Option dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen.

Von einer früheren Reise, in den Irak, kam auch Zarif mit leeren Händen zurück. Der iranische Diplomat wird oft als der iranische Tariq Aziz bezeichnet, eine Anspielung auf den irakischen Außenminister unter Saddam Hussein. Aziz wurde nach dem Sturz des Diktators verhaftet und starb 2015 im Gefängnis. Er war der einzige Regimebeamte, den Hussein ins Ausland schickte, da man ihn für geeignet hielt, einen gewissen Einfluss auf seine europäischen Amtskollegen auszuüben. Und zeitweise war er erfolgreich, wie auch Zarif, dem es gelegentlich gelang, die Politik der Islamischen Republik an westliche Staaten einschließlich der Vereinigten Staaten unter Präsident Barack Obama zu „verkaufen“.

In Bagdad äußerte Premierminister Mustafa al-Kadhimi gegenüber Zarif, wie ein Berater des Präsidenten gegenüber Kayhan London erklärte, mit mit deutlichen Worten, dass es an der Zeit sei, dass der Iran aufhöre, sich in die inneren Angelegenheiten des Irak einzumischen, und dass er „die neue Situation verstehen“ müsse. Al-Kadhimi machte Berichten zufolge auch klar, dass die Vereinigten Staaten ein „geeigneter“ Partner für den Irak seien und der Abzug der US-Truppen – eine iranische Forderung – nicht wünschenswert sei. Er sagte, seine einzige Bedingung in Bezug auf die US-Militärpräsenz sei, dass irakischer Boden nicht für militärische Aktionen gegen Nachbarn, einschließlich des Iran, genutzt werden dürfe.

Der namenlose irakische Beamte sagte Keyhan London, dass al-Kadhimi den irakischen Markt für den Handel mit den arabischen Staaten öffnen wolle und nicht wolle, dass der Iran der einzige Gas- und Energielieferant des Irak sei. Der Irak verhandelt Berichten zufolge mit Saudi-Arabien über Gaslieferungen und mit anderen Ländern über Stromlieferungen.

Vor Zarifs Besuch besuchte al-Kadhimi zwei Grenzbezirke, in denen die vom Iran unterstützte Hashd al-Sha’bi-Miliz in den letzten Monaten Geld dafür verlangt hatte, Waren über die Grenze zu lassen. Die irakische Regierung hat die Kontrolle über die Posten zurückerobert.

Bei einem kürzlichen Treffen mit Irans Oberstem Führer Ayatollah Ali Khamenei betonte al-Kadhimi die Unabhängigkeit des Irak und ignorierte höflich die Bitte Ayatollah Khameneis um Vergeltungsmaßnahmen gegen die Vereinigten Staaten wegen der gezielten Tötung von Qasem Soleimani, dem verstorbenen Generalmajor des Korps der Islamischen Revolutionsgarden, und von Abu Mahdi al-Muhandis, dem Chef einer verbündeten Miliz, im Irak.

Khamenei sagte, der Iran werde sich nicht in die Beziehungen des Irak zu den Vereinigten Staaten einmischen, erwarte aber von seinen „irakischen Freunden“, „Amerika kennen zu lernen und zu wissen, dass die Präsenz Amerikas in jedem Land die Quelle von Korruption, Ruin und Zerstörung ist“. Er wiederholte, dass der Iran will, dass die US-Truppen abziehen, da ihre Präsenz „eine Quelle der Unsicherheit ist“.

Al-Kadhimi bestand seinerseits darauf, dass der Irak herzliche Beziehungen zu seinen Nachbarn wünscht, aber eine Außenpolitik auf der Grundlage seiner nationalen Interessen verfolgen werde.

Im Libanon hat die Regierung trotz des Bankrotts des Landes und des Einflusses, den die iranische Stellvertretermiliz Hisbollah auf die Regierung von Premierminister Hassan Diab ausübt, ein Angebot abgelehnt, iranisches Öl zu kaufen und in libanesischen Pfund zu bezahlen. Energieminister Raymond Ghajar hatte Tage zuvor erklärt, dass der Libanon nicht plane, iranisches Öl zu kaufen, und damit offensichtlich auf den Vorschlag des Hisbollah-Chefs Hasan Nasrallah reagiert.

Der in Beirut ansässige Analyst Said Kaywan sagte gegenüber Kayhan London, dass Nasrallahs Vorschlag ein Ziel habe, nämlich die libanesischen Pfund direkt an die Hisbollah zu zahlen, da der Iran, der nun unter US-Sanktionen steht, nur noch wenig Geld habe, um seine Miliz zu bezahlen.

Bis vor kurzem waren der Libanon und der Irak Teil des regionalen „Widerstands“ des Iran gegen Israel und den Westen. Aber jetzt beginnen auch sie, das klerikale Regime zu verdrängen. Und während der iranische Botschafter in Moskau, Kazem Jalali, in jüngster Zeit darauf bestand, dass der Iran russische Waffen kaufen würde, scheint Moskau weniger daran interessiert zu sein, die Beziehungen zum Iran auszuweiten, da dies seinen weitreichenden Beziehungen zu den Monarchien am Persischen Golf schaden könnte.

Sogar China zögert einen angeblich 25 Jahre alten strategischen Pakt mit dem Iran hinaus. Wie ein Korrespondent der Xinhua-Agentur gegenüber Kayhan London erklärte, würde auch dies die Beziehungen Chinas zu den arabischen Staaten des Persischen Golfs gefährden. Gegenwärtig habe China mit den sechs Mitgliedern des Golf-Kooperationsrates und dem Irak einen Handelswert von über 350 Milliarden Dollar, was in etwa der Gesamtsumme entspreche, die China im Laufe von 25 Jahren – falls der Vertrag zustande käme – hypothetisch investieren würde.

Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen entsprechen nicht unbedingt denen der ITC.

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