Iran ist zunehmend isoliert und verliert an Einfluss im Nahen Osten

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Ahmad Rafat (Kayhan Life)

Die so genannte „Achse des Widerstands“ – ein politisches Bündnis zwischen der Islamischen Republik Iran, der Regierung des syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad und der libanesischen Hisbollah – hat in den vergangenen Monaten mehrere demütigende Niederlagen erlitten.

Die Islamische Republik gerät zunehmend in die Isolation und verliert an Einfluss in Ländern wie dem Libanon, dem Irak und Syrien, wo sie bisher eine entscheidende Rolle gespielt hat. Die Achse des Widerstands – eines der seltenen Verhandlungsobjekte Teherans gegenüber den USA und dem Westen – hat sich praktisch aufgelöst, so dass es für die Islamische Republik immer schwieriger wird, ihre Macht und ihren Einfluss in der Region aufrechtzuerhalten.

Was den Libanon betrifft, so kann das Land die regionalen Militärkampagnen der vom Iran unterstützten Hisbollah nicht länger unterstützen. Der Libanon befindet sich in einer sozialen, politischen und wirtschaftlichen Krise, die durch die tödliche Explosion eines Ammoniumnitratlagers im Hafen von Beirut noch erheblich verschärft wurde. Schon vor der Explosion hatten Hyperinflation, Warenknappheit und hohe Lebenshaltungskosten das Land an den Rand des völligen Zusammenbruchs gebracht.

In den letzten Monaten hat die vom Iran unterstützte Hisbollah selbst nach massiven Protesten gegen sie im Irak und im Libanon an Rückhalt verloren. Dies hat den Generalsekretär der Gruppe, Hassan Nasrallah, dazu veranlasst, seinen üblichen Aufruf zu den Waffen gegen Israel zurückzunehmen.

„Die Atmosphäre deutet nicht auf einen Krieg [mit Israel] hin“, sagte Hassan Nasrallahs Stellvertreter, Scheich Naim Qassem, am 16. Juli in einem Interview mit dem panarabischen Fernsehsender Al Mayadeen in Beirut. „Ein Krieg ist in den nächsten Monaten unwahrscheinlich. Sollte Israel mit uns in den Krieg ziehen, dann werden wir ihnen entgegentreten“.

Auch nachdem die israelische Luftwaffe die Militärstützpunkte der Hisbollah in Syrien beschossen hat, ist ein Vergeltungsschlag gegen Israel gescheitert. In Erwartung einer (begrenzten) Reaktion der Hisbollah hatten der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz (der auch der stellvertretende Premierminister Israels ist) dem israelischen Militär befohlen, die Grenze zum Libanon zu sichern.

Um das Gesicht zu wahren, verleugnete Qassem die schiitischen Milizen, die den fehlgeschlagenen Angriff gegen Israel durchgeführt hatten, mit der Begründung, dass sie keine Hisbollah-Kämpfer seien, und versprach, dass die Gruppe „zum richtigen Zeitpunkt Rache nehmen werde“.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Koalitionsregierung des libanesischen Ministerpräsidenten Hassan Diab plant, Öllieferungen aus mehreren arabischen Ländern und nicht aus dem Iran zu kaufen.

Laut Reuters sagte der libanesische Minister für Energie und Wasser, Raymond Ghajar, am 9. Juli, der Libanon habe keine Pläne, um mit dem Iran Verhandlungen über Brennstoffimporte zu führen, vielmehr würden die aktuellen Gespräche mit dem Irak geführt.

In einem Interview mit der kuwaitischen Zeitung Al-Rai am 14. Juli sagte der Leiter der libanesischen Generaldirektion für Sicherheit, Generalmajor Abbas Ibrahim: „Wir wollen 100 Prozent unseres Bedarfs aus Kuwait beziehen, ohne den Umweg über Agenten oder Unternehmen zu nehmen, die auf Gewinn aus sind. Abbas Ibrahim sagte gegenüber Al-Rai, dass er mit dem kuwaitischen Herrscher über Energieimporte gesprochen habe.

Die Weigerung des Libanon, dringend benötigtes Öl aus dem Iran, einem Land, das lange Zeit Einfluss auf seine Regierung ausgeübt hat, zu kaufen, selbst zu einem riesigen Preisnachlass, zeigt die abnehmende Macht und Autorität der Islamischen Republik im Libanon und in der gesamten Region.

Auch die internationale Gemeinschaft hat die Hisbollah unter Druck gesetzt, ihre Beziehungen zu Teheran abzubrechen. In einer Erklärung forderten rund 200 Mitglieder des Parlaments der Europäischen Union sowie des Kongresses und des Senats der Vereinigten Staaten die EU auf, den politischen und militärischen Flügel der Hisbollah als terroristische Einheiten einzustufen.

„Die von 236 Gesetzgebern von beiden Seiten des Atlantiks unterzeichnete Erklärung besagt, dass das Verbot des so genannten militärischen Flügels der Hisbollah durch die EU nach einem Selbstmordattentat 2012 in Bulgarien, bei dem sechs Menschen ums Leben kamen, nicht ausreicht und die Unterscheidung zwischen dem politischen und dem militärischen Flügel ‚falsch‘ ist“, so die US-Amerikaner. Die Erklärung prangerte die Fraktion als ‚den tödlichsten Stellvertreter des iranischen Regimes‘ an und sagte, ihre ‚gewalttätige und antisemitische Ideologie vergiftet das Gefüge unserer pluralistischen Gesellschaften‘.

 

Bereits im April bezeichneten die deutschen Behörden die Hisbollah als terroristische Organisation und untersagten ihre Aktivitäten in diesem Land.

Unterdessen verliert auch der Iran seine Macht und seinen Einfluss im Irak.

Bei einem Besuch in Teheran Ende Juli traf der irakische Premierminister Mustafa Al-Kadhimi mit Irans Oberstem Führer Ajatollah Ali Khamenei, Präsident Hassan Rouhani, dem Präsidenten des Majlis (iranisches Parlament) Mohammad Bagher Ghalibaf und dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates Konteradmiral Ali Shamkhani zu persönlichen Gesprächen zusammen.

In seinen Gesprächen zog Premierminister Al-Kadhimi mehrere rote Linien in den Beziehungen zwischen Bagdad und Teheran, einschließlich seines Willens, dass die US-Streitkräfte im Irak bleiben – ungeachtet des Beharrens von Herrn Chamenei, dass sie das Land und die Region verlassen sollten.

Berichten zufolge weigerte sich Al-Kadhimi angeblich, sich mit dem Kommandeur der Qods-Truppe des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC-QF), Brigadegeneral Esmaeil Ghaani, zu treffen. Ghaani löst General Ghasem Soleimani ab, der am 8. Januar bei einem US-Drohnenangriff auf den internationalen Flughafen von Bagdad getötet wurde. Al-Kadhimi informierte Teheran auch darüber, dass General Ghaani und alle anderen Kommandeure des IRGC von nun an vor der Reise in den Irak Visa beantragen müssen.

Zur so genannten Achse des Widerstands gehören auch die Popular Mobilization Forces (PMF), eine vom irakischen Staat geförderte Dachorganisation von etwa 40 Milizen, die zum größten Teil schiitisch-muslimische Gruppen sind, aber auch sunnitisch-muslimische, christliche und jazidische Gruppen umfassen.

Vor seiner Reise nach Teheran besuchte Al-Kadhimi Berichten zufolge den Grenzübergang Mandali im östlichen Gouvernorat Diyala, der wegen der Coronavirus-Pandemie drei Monate lang geschlossen war. Bis vor kurzem hatten der IRGC-QF und die PMF beide Seiten des Grenzübergangs Mandali kontrolliert. Berichten zufolge hat die Regierung von Al-Kadhimi die Kontrolle über den Grenzübergang wiedererlangt. Beamte der irakischen Grenz- und Zollbehörde begleiteten Al-Kadhimi bei seinem Besuch in Teheran.

Al-Kadhimi beschrieb auch schnell Mitglieder der PMF – die nach Augenzeugenberichten letzte Woche in Bagdad drei Demonstranten erschossen hatten – als Mörder und ordnete eine Untersuchung der Morde an.

Die Bemühungen, den iranischen Einfluss und die Aktivitäten der PMF einzudämmen, hatten jedoch Folgen für die irakische Regierung. Die schiitischen Milizengruppen Asa’ib Ahl al-Haq (Liga der Gerechten, auch bekannt als Khazali-Netzwerk) und Kata’ib Hisbollah – beide Mitglieder der PMF – feuerten im Juli Raketen auf Camp Taji Air Force in der Nähe von Bagdad ab, zerstörten einen Militärhubschrauber und beschädigten mehrere weitere.

Als Vergeltungsmaßnahme bombardierten unbekannte Truppen Camp Speicher, die Hochburg der PMF etwa 170 Kilometer nördlich von Bagdad, und zerstörten dabei mehrere Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, die den schiitischen Milizen im vergangenen Jahr vom IRGC zur Verfügung gestellt worden waren.

Ein weiterer Luftangriff am selben Tag zerstörte das Waffendepot der PMF auf der Al-Saqr-Basis im Südirak.

Obwohl die Global Coalition to Defeat ISIS die Teilnahme an den Angriffen auf die beiden PMF-Militärstützpunkte bestritten hat, lassen unbestätigte Berichte vermuten, dass die irakische Luftwaffe auf direkten Befehl von Premierminister Al-Kadhimi Militärdrohnen des Typs CH-4 eingesetzt hat, um beide Standorte zu bombardieren.

Andere glauben, dass israelische F-35-Kampfflugzeuge das Waffendepot auf der Al-Saqr-Basis bombardiert haben. Wenn sich die Berichte als zutreffend erweisen, dann signalisiert der Angriff eine neue Phase im Stellvertreterkrieg zwischen Israel und Iran.

Die israelische Luftwaffe zerstörte im vergangenen Jahr mehrere Konvois des IRGC, die Lenkraketen und militärische Ausrüstung über den Libanon nach Syrien transportierten.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Islamische Republik und Israel in einen direkten militärischen Konflikt eintreten werden. Israelische Militäranalysten glauben, dass das Weiße Haus eine direkte militärische Konfrontation mit der Islamischen Republik ablehnt, weil US-Präsident Donald Trump befürchtet, dass ein Krieg seine Chancen bei den Präsidentschaftswahlen im November beeinträchtigen könnte.

Der Iran kann es sich angesichts der Wirtschaftskrise und der Coronavirus-Pandemie, die das Land lahmgelegt haben, nicht leisten, in einen direkten militärischen Konflikt mit Israel oder einem anderen Land zu geraten. Teheran weiß auch, dass seine Macht und sein Einfluss in der Region erheblich geschwunden sind.

Obwohl sich hochrangige Kommandeure des IRGC gerne mit den Kampffähigkeiten der unter ihrem Kommando stehenden Truppen brüsten, sind die meisten Experten der Meinung, dass die iranischen Streitkräfte nicht mit der Feuerkraft der US-amerikanischen und israelischen Streitkräfte mithalten können. Wenn die iranischen Streitkräfte so mächtig wären, wie es das Oberkommando des IRGC behauptet, hätten sie rund 300 Angriffe der israelischen Luftwaffe auf IRGC-Basen in Syrien nicht unbeantwortet gelassen.

Auch die Fähigkeit des Iran, terroristische Operationen über seine Stellvertreter durchzuführen, hat sichtlich abgenommen. Eine palästinensische Quelle teilte Kayhan Life mit, dass die Hamas sich geweigert habe, im Namen Teherans Terrorakte in Israel durchzuführen. Obwohl die Hamas auf die finanzielle Unterstützung Teherans angewiesen ist, ist sie nun viel näher am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dran, der diplomatische Beziehungen zu Israel unterhält. Die Hamas möchte nicht in eine neue politische Krise hineingezogen werden.

Unterdessen driften der Iran und Russland über Syrien weiter auseinander. Moskau sieht Teheran als ein bedeutendes Hindernis für seinen Plan, den syrischen Bürgerkrieg zu beenden, Assad zu ersetzen und sein 400 Milliarden Dollar schweres Programm zum Wiederaufbau des Landes zu starten.

Zusammenstöße nahe der israelischen Grenze zwischen von Iran unterstützten Hisbollah-Milizen und syrischen paramilitärischen Gruppen, die auf direkten Befehl Moskaus operieren, haben die Beziehungen zwischen den beiden Hauptstädten belastet.

Die Kluft zwischen den beiden Ländern hat sich verschärft, nachdem Moskau Ende Juli Massenproteste gegen den Iran und Assads Regierung in der südsyrischen Stadt Busra al-Sham unterstützt hatte. Viele Angehörige der syrischen Armee hatten sich den Protesten angeschlossen.

 

Die geäußerten Meinungen entsprechen nicht unbedingt denen der ITC

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