Lehren aus drei Jahren Gefängnis im Iran

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Von Wang Xiyue (Foreign Affairs)

Im August 2016, kurz nachdem ich vom iranischen Nachrichtendienst verhaftet worden war, fragte mich einer der Verhörer, was ich von dem Antagonismus zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten halte. Ich sagte ihm ganz offen, dass ich, wie viele Amerikaner, nicht glaube, dass der Iran und die Vereinigten Staaten Feinde sein sollten. Ich sagte, dass Präsident Barack Obama meiner Meinung nach Teheran besuchen und eine neue Seite in den Beziehungen aufschlagen sollte, so wie es Präsident Richard Nixon getan hatte, als er 1972 nach Peking reiste. Der Untersuchungsbeamte höhnte. Der US-Präsident würde nie in seinem Land willkommen sein, sagte er mir.

Meine Ansicht über die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran und über das Wesen des iranischen Regimes würde sich im Laufe meiner 40 Monate im berüchtigten Evin-Gefängnis von Teheran allmählich ändern. Dort wurde ich Zeuge, wie das Regime tatsächlich von innen heraus funktioniert, und ich lernte viel durch den Umgang mit anderen Gefangenen – iranischen Männern aus allen Gesellschaftsschichten, von denen viele zuvor für das Regime gearbeitet hatten.

Meine Bemerkung – dass Präsident Obama in dem Bemühen um eine Normalisierung der Beziehungen in den Iran reisen sollte – wurde später in einem jahrelangen, absurden Gerichtsverfahren als Beweis gegen mich verwendet. Mir wurde vorgeworfen, ich hätte „sanfte Subversion“ und „Infiltration“ mit dem Ziel des Sturzes des iranischen Regimes betrieben. So lächerlich es auch erscheinen mag, das iranische Regime benutzt eine solche Rhetorik nicht nur, um unschuldige Amerikaner zu verurteilen und zu bestrafen, die zumeist als Geiseln benutzt werden, um Zugeständnisse von der US-Regierung zu erwirken, sondern auch, um eine grundlegende ideologische Hauptsorge des Regimes zum Ausdruck zu bringen: Die Versöhnung mit den Vereinigten Staaten ist bedrohlich und inakzeptabel, und alle Versuche einer Annäherung müssen unterdrückt werden.

 

Existenzberechtigung

Antiamerikanismus ist der Kern der Staatsideologie der Islamischen Republik, die den Iran als Verteidiger der Muslime gegen die expansionistischen, imperialen Vereinigten Staaten darstellt. Der Iran hat kein Interesse daran, die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu harmonisieren oder zu normalisieren, weil dies die Daseinsberechtigung des revolutionären Regimes zunichtemachen würde. Auf einer eher praktischen und opportunistischen Ebene rechtfertigt die Rhetorik über die Bedrohung und Gefährdung durch einen unerbittlichen ausländischen Feind die innenpolitische Repression des Regimes und seine Bemühungen, seinen Einfluss auf den gesamten Nahen Osten und darüber hinaus auszuweiten.

Die Notwendigkeit, die Feindseligkeit gegenüber den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten, unabhängig von der politischen Orientierung der USA gegenüber dem Iran, ist unter iranischen Beamten weithin unbestritten. Ein Gefangener, der in einem hohen Regierungsamt gearbeitet hatte, erzählte mir, dass Saeed Jalili, der ehemalige Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Iran, erklärt habe, das Regime wolle keine Versöhnung mit den Vereinigten Staaten, weil dies die Legitimität des Regimes untergraben würde; stattdessen wolle das Regime einen „überschaubaren“ Spannungszustand gegenüber den Vereinigten Staaten aufrechterhalten, um seine Innen- und Außenpolitik zu rechtfertigen. Im gleichen Sinne erfuhr ich von einem Gefangenen, der aus erster Hand wusste, dass ein ehemaliger iranischer Botschafter bei den Vereinten Nationen beklagte, dass das langfristige nationale Interesse des Iran durch die permanente Feindseligkeit gegenüber den Vereinigten Staaten geschädigt würde, aber er riet seinen Untergebenen dennoch, die naive Hoffnung auf eine Annäherung aufzugeben, denn das Regime der Islamischen Republik würde dies niemals zulassen.

Die Regimetreuen nutzen die Feindseligkeit gegenüber den Vereinigten Staaten für persönliche und institutionelle Vorteile aus und verstärken damit die Feindschaft. Mein Vernehmer sagte mir gegen Ende meines Verhörprozesses, dass ich gestehen müsse, ein US-Spion zu sein, obwohl er wusste, dass ich keiner war. Dieses Geständnis sei notwendig, sagte er, damit die iranischen Geheimdienste einen Fall gegen mich schaffen und von den Vereinigten Staaten Geld und einen Gefangenenaustausch verlangen könnten. Ich war schockiert über die Offenheit und den äußersten Zynismus des Vernehmers. Aus iranischen Quellen in den Medien erfuhr ich auch, dass der Geheimdienst des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und das Informationsministerium, die beiden wichtigsten rivalisierenden Geheimdienste im Iran, offen darüber stritten, wer von ihnen die Lorbeeren für die Rückerstattung von 1,7 Milliarden Dollar an eingefrorenem Vermögen einstecken sollte, die mit der Freilassung amerikanischer Gefangener im Januar 2016 zusammenfiel. Eine logische Folge einer solchen Debatte war, dass die rivalisierenden Fraktionen der iranischen Geheimdienste weiterhin mehr Amerikaner verhaften, um sie als politische Schachfiguren zu benutzen.

Die US-Sanktionen scheinen ein hoher Preis für „überschaubare“ Feindseligkeiten zu sein. Aber selbst Sanktionen können zu einem gewissen Nutzen eingesetzt werden, solange sie dem Regime Raum lassen, um durch die Monopolisierung von Schlüsselsektoren der Wirtschaft auf Kosten der einfachen Bürger zu profitieren, selbst wenn sie den Mythos der iranischen Opferbereitschaft für das inländische und internationale Publikum aufrechterhalten. Bestimmte privilegierte Gruppen, wie das Büro des Obersten Führers und der IRGC, haben immens profitiert, indem sie die Sanktionen durch illegale Mittel wie internationale Geldwäsche und Schmuggel umgangen haben. Mehrere Gefangene, die früher für das Regime bei der Geldwäsche und bei der Umgehung der Sanktionen gearbeitet haben, teilten mir stolz ihre diesbezüglichen Erfolge mit. Sie räumten auch ein, dass besser angepasste und umgesetzte Sanktionen sehr kostspielig und schwer zu umgehen sein könnten und daher das Regime noch mehr belasten würden.

Bisweilen haben Beobachter und politische Entscheidungsträger in den Vereinigten Staaten ihre Hoffnungen und sogar ihre Politik auf die Möglichkeit gesetzt, dass die Spannungen zwischen den politischen Fraktionen des Iran dazu dienen könnten, die antiamerikanischen Bekenntnisse des Regimes abzuschwächen. Ein solches Denken ist bestenfalls eine Wunschvorstellung. Die so genannten Gemäßigten im Iran sind keine geeinte politische Kraft mit einer klar definierten politischen Agenda und Führung, die eine realistische Alternative zu ihren hardlinigen „Gegnern“ bieten kann. Auch kontrollieren sie keine bedeutenden wirtschaftlichen oder militärischen Ressourcen, selbst wenn sie an der Macht sind. Vielmehr sind sie ein weiteres Gesicht desselben Regimes, das mit seinem Gegenüber in Symbiose lebt: Die Hardliner verlassen sich darauf, dass die Gemäßigten alle legitimen Interaktionen mit der internationalen Gemeinschaft im Namen des Regimes führen, während die Gemäßigten von den Hardlinern abhängen, um ihre politischen Privilegien im Land aufrechtzuerhalten. Die beiden Fraktionen teilen das gemeinsame Ziel, das theokratische Regime zu erhalten, von dem die Interessen beider Parteien abhängen. Viele Iraner haben die Gemäßigten – wie Präsident Hassan Rouhani und seine Verbündeten, die das Tagesgeschäft des Staates führen – als Vertragspartner des Regimes bei der Verwaltung des Landes kennen gelernt. Sie sind auch Sündenböcke, die dazu beitragen können, den obersten Führer und den IRGC, der die wirkliche Macht im System ausübt, vor der Schuld für Fehlschläge zu bewahren.

 

Mehr Drohgebärden als Versprechen

Meine Inhaftierung im Iran fiel mit der frühen Umsetzung des Atomdeals mit dem Iran zusammen, einer historischen Vereinbarung, die auf dem Papier die Einschränkung des iranischen Atomprogramms als Gegenleistung für die Aufhebung bestimmter internationaler Sanktionen vorsah, jedoch wurde er im Geiste als Zeichen der Hoffnung auf eine neue Ära in den iranisch-amerikanischen Beziehungen hochgehalten. Von meinem Platz aus sah der Idealismus ebenso deplaziert aus wie die Hoffnung auf innenpolitische Reformen.

Das iranische Regime, so wie ich es sah, stand dem Atomdeal zutiefst ambivalent gegenüber. Es war bestrebt, finanziell zu profitieren, aber insbesondere der IRGC befürchtete, dass das Abkommen zu Forderungen nach politischer und wirtschaftlicher Liberalisierung führen könnte, die den Interessen des Regimes abträglich wären. Tatsächlich sahen das iranische Regime und seine hartnäckigen Befürworter das Aufblühen der wirtschaftlichen Aktivitäten im Iran aufgrund des Deals als Bedrohung an, und sie befürchteten, dass ein aufkeimender privatwirtschaftlicher Sektor die Gesellschaft auf Kosten des Staates stärken würde. Aus diesem Grund beeilten sie sich, den privaten Sektor, insbesondere die Technologieindustrie, zu ersticken.

Angesichts des immensen Talentpools an Ingenieuren von Weltrang hätte die iranische Technologieindustrie leicht zu einem Motor für wirtschaftliches Wachstum werden können. Doch die Hardliner sahen darin eine Bedrohung. Kurz nach Abschluss des Atomdeals begannen sie eine unerbittliche Kampagne gegen etwas, dass sie als Nofuz oder Infiltration bezeichneten. Die Kampagne beschuldigte insbesondere die Technologieindustrie und Jungunternehmer, mit dem Westen (insbesondere den Vereinigten Staaten) verbündet zu sein und das iranische Regime geschickt zu untergraben, um einen Regimewechsel herbeizuführen. Im Gefängnis traf ich eine ganze Reihe gut ausgebildeter Unternehmer, Technologiespezialisten und Intellektueller. Sie alle waren unter dem Deckmantel des Nofuz verhaftet worden. Im selben Zeitraum – unmittelbar nach der Umsetzung des Atomdeals – setzte das Regime seine Repressionen unter anderem gegen Frauenrechtlerinnen, religiöse Minderheiten und liberale Intellektuelle fort. Mit diesen Gruppen vertraute Mitgefangene erzählten mir, dass sie der Meinung waren, diese Verfolgung habe sich tatsächlich intensiviert.

Auch auf regionaler Ebene war das iranische Regime nach der Unterzeichnung des Atomdeals bestrebt, seine Unabhängigkeit und seinen unverminderten Widerstand gegen die Interessen der USA zum Ausdruck zu bringen. Es testete ballistische Raketen und unterstützte weiterhin Proxies im Irak, im Jemen, im Libanon und in Palästina sowie das Baschar-al-Assad-Regime in Syrien. Es schürte die Spannungen zwischen Saudi-Arabien und Bahrain. Die zugrundeliegende Botschaft war laut und deutlich: Der Iran würde sein Verhalten in der Region aufgrund des Abkommens nicht abmildern, sondern stattdessen seinen Einfluss ausweiten.

Die amerikanischen politischen Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit sollten verstehen, dass der Kern der problematischen Beziehung des Iran zu den Vereinigten Staaten in folgender Tatsache liegt: Das Überleben der Theokratie und der Wohlstand ihrer Elite erfordern die Aufrechterhaltung der Feindseligkeit gegenüber den Vereinigten Staaten. Um einen Konfliktzustand aufrechtzuerhalten, ohne dass er zu einem Krieg oder zur Zerstörung des Regimes führt, spielt die Islamische Republik ständig ein heikles Spiel – ein Spiel, das leider für jemanden wie mich, aber auch für die einfachen Menschen im ganzen Iran und im Nahen Osten reale leidvolle Konsequenzen mit sich bringt.

Die Vereinigten Staaten sind für den Iran sehr viel wichtiger als der Iran für die Vereinigten Staaten. Aber der Iran ist ein Störfaktor, der den Interessen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten großen Schaden zufügen kann. Diese destruktive Eigenschaft ist das wichtigste Instrument, das der Iran einsetzt. Washington sollte sie nie aus den Augen verlieren, ganz gleich, wie polarisiert die Debatten über den Iran werden. Wunschdenken über die Fähigkeiten der gemäßigten Kräfte im Iran oder die Möglichkeit, den revolutionären Charakter der Islamischen Republik zu ändern, trägt in der Tat dazu bei, die antiamerikanische Rhetorik und Desinformation des iranischen Regimes zu schüren, und ermöglicht es ihm, sich die politischen Spaltungen innerhalb der Vereinigten Staaten zunutze zu machen.

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