Ein Gastbeitrag von Omid Nouripour
Die iranische Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh kämpft unter Einsatz ihres Lebens für Gerechtigkeit. Gerade hat sie einen Hungerstreik knapp überlebt. Es wird nicht ihr letzter Kampf gewesen sein.
Als Nelson Mandela im 26. Jahr seiner Haftstrafe im Pollsmoor-Gefängnis in Kapstadt an Tuberkulose erkrankte, war das weltweite Entsetzen gewaltig. Die zahlreichen Solidaritätsgruppen für Mandela machten Druck, damit er endlich freigelassen werden kann. Anderthalb Jahre später kam er endlich frei, der Rest ist Geschichte. Das Ende des Apartheidregimes, die Wahl Mandelas zum Präsidenten, sein Weg der nationalen Versöhnung, die Wahrheitskommissionen: Trotz aller Rückschläge wirkt Mandelas Vermächtnis als Bewahrer der Freiheit in Südafrika fort.
Von dieser Freiheit sind die Menschen in Iran derzeit so weit entfernt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Im Wochentakt gibt es Todesurteile, etwa die grausame Hinrichtung des Ringers Navid Afkari hat international für Entsetzen gesorgt. Zudem grassiert die Pandemie, am härtesten sind die Häftlinge davon betroffen, denen seit Monaten die notwendigen Schutzmaßnahmen im Gefängnis schlicht verweigert werden.
Ein Jahr später gingen Millionen Iranerinnen und Iraner auf die Straßen, um gegen die vielleicht plumpeste Wahlfälschung der Geschichte ihres Landes zu protestieren. Viele von ihnen verschwanden in Geheimgefängnissen, andere wurden niedergeschlagen, verhaftet, gefoltert, vergewaltigt, getötet, vertrieben. Die erwähnte Kinderrechtlerin vertrat eine Vielzahl von Demonstrierenden der Proteste von 2009 vor Gericht. Am 4. September 2010 wurde sie selbst, wurde Nasrin Sotoudeh verhaftet. Aufgrund abstruser Vorwürfe kam sie drei Jahre in Haft. Während dieser Zeit trat sie regelmäßig in Hungerstreik – zusammengenommen fünf Monate lang -, um gegen die Haftbedingungen aller politischen Gefangenen zu protestieren.
Nasrin Sotoudeh kam verwandelt aus dem Gefängnis zurück, sie hatte ihre Angst in der Zelle zurückgelassen. Ihre Verwandlung beschrieb sie selbst in einem Brief an ihren kleinen Sohn Nima wie folgt:
“Mein lieber Nima,
wie hätte ich denn Zeugin der Hinrichtung der Jugend unseres Landes sein und dazu schweigen können? Wie könnte ich dich ruhiger Seele abends ins Bett bringen, während ich weiß, wie andere Kinder gefoltert werden? Mein Sohn, ich konnte das nicht.”
Zwei Tage nach ihrer Entlassung aus dem Evin-Gefängnis, der berüchtigtsten Folterstätte von Iran, stand sie mit einem Protestplakat gegen die Situation der politischen Gefangenen bereits wieder vor dem sogenannten Justizpalast. Sie hat wieder Mandate angenommen, viele Angeklagte in aussichtsloser Situation verteidigt, im vollen Bewusstsein, dass das Recht, das sie auf ihrer Seite wusste, vor Gericht oft gar nichts zählt. Ihr Glaube an das Recht aber blieb und bleibt bis heute ungebrochen.
Dieser Mut zum Recht war für das Unrechtsregime unerträglich. Sie wurde überwacht, schikaniert, von ihrer Arbeit abgehalten. Die Zeit vor ihrer zweiten Verhaftung bezeichnete sie selbst als einen “Wechsel in ein größeres Gefängnis”. Als nichts davon sie entmutigen konnte, wurde sie im Juni 2018 erneut verhaftet. Die Vorwürfe waren diesmal noch bizarrer, reichten von der üblichen “Spionage” bis hin zum “Schüren von Prostitution”. Sie wurde zu 33 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt.
Doch schon zuvor war sie für eine Gesellschaft, der immer mehr die Luft zum Atmen genommen wird, eine Art iranischer Nelson Mandela – die Symbolfigur für den Kampf für Freiheit. Denn sie ist nicht nur Trägerin zahlreicher internationaler Ehrungen wie des Sakharov-Preises des Europaparlaments oder des Menschenrechtspreises des Deutschen Richterbunds. Sie verteidigt eben auch nicht nur Kinder- und (für jeden Menschen in Iran mit Gerechtigkeitssinn selbstverständlich) Frauenrechte, sondern die Rechte aller, denen Rechte systematisch verweigert werden, aufgrund von Herkunft, Glauben, sexueller Orientierung oder schlicht unangepasster Gedanken.
Für ihre tiefe Überzeugung vom Recht hat sie stets einen hohen Preis zahlen müssen. Erst kürzlich beendete sie einen lebensgefährlichen Hungerstreik, um die Aufmerksamkeit der Welt zu gewinnen für die katastrophalen Zustände nicht nur, aber vor allem der politischen Gefangenen in Iran, gerade in Zeiten der Pandemie.
Im legendären Film “Taxi Tehran” hat der Berlinale-Gewinner und Regisseur Jafar Panahi, selbst in Iran mit einem Arbeitsverbot belegt, Nasrin Sotoudeh ein Denkmal gesetzt. Sie steigt in sein Taxi, auf dem Weg zu einer jungen Mandantin, die verhaftet wurde, weil sie versucht hatte, ein Volleyballspiel der Männernationalmannschaft zu besuchen. Die junge Frau sei in Hungerstreik, sie als ihre Anwältin wolle schauen, was sie für sie tun könne. “Der Hungerstreik ist das letzte Mittel”, sagt sie.
Zum Autor: Omid Nouripour, Jahrgang 1975, wuchs in Iran auf und lebt heute in Frankfurt am Main und Berlin. Seit September 2006 sitzt er für Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Nouripour, Mitglied des Realo-Flügels bei den Grünen, ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion.
Der Spiegel
