Absender Proud Boys: Versucht Iran, Wähler der Demokraten einzuschüchtern?

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Vorzeitige Stimmabgabe in Amerika Bild: AFP

Frankfurter Allgemeine Zeitung

In mindestens vier Bundesstaaten haben Wähler Droh-Mails erhalten. Amerikanische Geheimdienste sagen: Dahinter steckt Iran. Teheran weist die Vorwürfe prompt zurück. Auch Russland wird verdächtigt.

Iran und Russland mischen sich nach Angaben des amerikanischen Geheimdienstkoordinators aktiv in die Präsidentenwahl ein. Sie verbreiteten Falschinformationen und hätten illegal persönliche Daten registrierter Wähler erbeutet, sagte John Ratcliffe am Mittwochabend bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Die Daten könnten missbraucht werden, um Wähler falsch zu informieren und Verwirrung zu stiften, sagte er weiter. Iranische Stellen hätten bereits E-Mails verschickt mit dem Ziel, „Wähler einzuschüchtern, sozialen Unfrieden zu schüren und Präsident Trump zu schaden“, sagte Ratcliffe.

Den Angaben zufolge hat Iran E-Mails an Wähler verschickt, mit dem Ziel, diese einzuschüchtern und in mehreren Bundesstaaten für Unruhe zu sorgen. Demokratische Wähler in mindestens vier umkämpften Staaten, darunter Florida und Pennsylvania, haben demnach Droh-Mails erhalten. Als Absender wurde die ultrarechte Gruppe „Proud Boys“ angegeben. „Wir werden dich kriegen“, drohten die Absender an die Adresse jener, die nicht für Donald Trump stimmen wollten. Wie er zu der Auffassung kam, dass diese E-Mails Trump schaden würden, erklärte Ratcliffe nicht.

„Wir werden keine Einmischung tolerieren“

Er versicherte den Amerikanern, dass die Integrität der Wahl am 3. November nicht gefährdet sei. „Seien sie versichert: Ihre Stimmen sind sicher“, sagte Ratcliffe. Der Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, fügte hinzu: „Wir werden keine Einmischung aus dem Ausland in unsere Wahl oder jegliche kriminellen Aktivitäten tolerieren, die die Unversehrtheit Ihrer Stimme untergraben oder das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Ergebnis der Wahl untergraben.“ Er sagte, jedes Land, das sich in die Präsidentschaftswahl einmische, müsse die Kosten und die Konsequenzen tragen.

Ratcliffe und Wray machten keine Angaben dazu, wie viele Wählerdaten Iran und Russland erbeutet haben sollen. Die Daten registrierter Wähler werden in den Vereinigten Staaten in der Regel vor Ort in Bezirken und Kommunen gespeichert. Es wurden auch keine Angaben dazu gemacht, aus welchen Bundesstaaten oder Orten die Wählerdaten stammen sollen.

Zusätzlich zu den E-Mails habe Iran ein Video veröffentlicht, in dem fälschlicherweise behauptet werde, dass es leicht sei, im In- und Ausland gefälschte Stimmen abzugeben, sagte Ratcliffe. „Diese Handlungen sind verzweifelte Versuche von verzweifelten Feinden.“ Ratcliffe fügte hinzu, die Geheimdienste hätten bislang noch keine solchen Handlungen durch Russland festgestellt. Genauso wie 2016 habe die Regierung in Moskau aber Daten zu Wählern erbeutet.

Quelle: dpa/AP

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