Internationales Tribunal über Unruhen im Iran vom November 2019

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Internationales Tribunal

Iran Journal

Ein „internationales Volkstribunal“ von Jurist*innen soll sich im kommenden Januar mit den Unruhen im November 2019 im Iran beschäftigen. Dies berichtete die Menschenrechtsorganisation Justice for Iran an diesem Samstag, dem ersten Jahrestag der Proteste.

Die Forderung hätten demnach die Menschenrechtsorganisationen „Justice for Iran“, „Iran Human Rights“ und „World Coalition Against the Death Penalty“ aufgestellt.

Das Tribunal werde sich in der niederländischen Stadt Den Haag drei Tage lang Zeugenaussagen sowie Aussagen von Angehörigen der Opfer und von Experten anhören, heißt es in dem Bericht. Zudem sollen dem Tribunal Dokumente und Bildmaterialien, die die Menschenrechtsorganisationen über die Unruhen und deren Opfer gesammelt haben, vorgelegt werden.

Anhand dessen sollen die Jurist*innen entscheiden, welche Verbrechen die Machthaber und Sicherheitskräfte der Islamischen Republik Iran während der Unruhen vom November 2019  nach internationalem Recht begangen haben.

Die Jurist*innen seien aus Südafrika, den USA, Indonesien, Großbritannien, Libyen und Kanada, schrieb Justice for Iran. Einige von ihnen haben mit den Kriegsverbrechertribunalen in Kambodscha beziehungsweise dem ehemaligen Jugoslawien zusammengearbeitet. Die Jurist*innen engagieren sich ehrenamtlich.

Am 24. November 2019 gingen Menschen im Iran gegen die Verteuerung von Benzin auf die Straße. Die Demonstrationen schlugen in den darauffolgenden Tagen in Proteste gegen das iranische Regime um. Sie wurden brutal niedergeschlagen. Zur Zahl der Opfer, Verletzten und Inhaftierten gibt es nach wie vor keine offiziellen Angaben.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte Ende Dezember 2019 von mindestens 1.500 Opfer berichtet. Amnesty International spricht von 304 Getöteten und Tausenden Verletzten.

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