von Kanal Azari
Die Ratifizierung der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1788 markierte die Geburt eines neuen modernen Staates. Dieses Ereignis hatte jedoch seine Wurzeln in dem Machtvakuum, das durch die religiösen Kämpfe des 16. und 17. Jahrhunderts entstanden ist. Mit seinen konzeptionellen Wurzeln im Westfälischen Friedensvertrag (1648) und der anschließenden Anerkennung des Souveränitätsbegriffs ist die tatsächliche Entstehung moderner Nationalstaaten auf Europa des 18. Jahrhunderts und insbesondere auf die Beseitigung der absoluten Monarchien in Frankreich zurückzuführen.
Der moderne Staat, der beispielsweise durch die Vereinigten Staaten repräsentiert wird, ist gekennzeichnet durch die nationale Kontrolle der Außenbeziehungen und des Handels, die Gewaltenteilung, den Föderalismus und eine verfassungsmäßige Garantie der individuellen Rechte und Freiheiten. Seit über zweihundert Jahren ist es diesem Staat bemerkenswerter Weise gelungen, ein sicheres Umfeld zu schaffen und die Eigeninitiative und Kreativität zu fördern, die für die Selbstverwirklichung der Menschen sorgen und damit zum Gemeinwohl beitragen.
Die Ausdehnung der amerikanischen Grenze und ihre reichen natürlichen Ressourcen boten soziale, wirtschaftliche und ökologische Möglichkeiten, die die individuelle Kreativität und Innovation förderten. Die Kapitalbildung, die unter anderem durch die Institutionalisierung der Gesellschaft als Organisationsform ermöglicht wurde, förderte Investitionen und unternehmerisches Handeln. Der individuelle Schutz durch die neue Gesellschaft förderte Chancen, die zu erstaunlichen Neuerungen und technologischen Fortschritten führten. Schließlich schuf die Vielfalt der Einwanderer in den Vereinigten Staaten eine “schöne neue Welt”, die die Bande des traditionellen und insularen Denkens durchbrach und Wege für den Austausch neuer Ideen eröffnete.
Obwohl es in den ersten zwei Jahrhunderten der Entwicklung der Vereinigten Staaten sicherlich Ungleichheiten gab und gibt, gab es den Glauben an die Möglichkeit von Gleichheit und individuellem Fortschritt auch in einem bisher unbekannten Ausmaß. Im 19. und 20. Jahrhundert wurden jedoch Unternehmen zu einer dominanten Form der wirtschaftlichen Organisation. Als die Gesetze geändert wurden und die Verfassung neu ausgearbeitet wurde, um den Anforderungen einer sich verändernden Gesellschaft gerecht zu werden, begannen die Unternehmen, die verbrieften Rechte und Immunitäten zu übernehmen, die einst für einzelne Bürger bestimmt und ihnen vorbehalten waren. Heute ist der moderne Staat, auch aufgrund der damit einhergehenden Konzentration von Rechten, Ressourcen und Macht in den Händen von Großunternehmen und in geringerem Maße in den Händen der Gewerkschaften. Sie befinden sich am Rande einer Krise, sowohl in den USA als auch in Europa, wobei Griechenland nur die neueste Nation ist, die leidet. Es entsteht der wachsende, oft auch nur auf ein Teilgebiet der politischen Gemeinschaft beschränkte Eindruck, dass die bestehenden Institutionen nicht mehr in der Lage sind, die Probleme eines von ihnen zum Teil selbst geschaffenen Umfelds angemessen zu lösen.
Das aktuelle politische Umfeld zeigt, dass die amerikanischen Bürger desillusioniert, misstrauisch und wütend über die Lebensbedingungen sind, von denen sie glauben, dass die Regierung sie lösen könnte, wenn sie nur den Willen und die Bereitschaft hätte, auf ihre Worte zu hören. Es gibt eine wachsende und potenziell gefährliche Entkopplung zwischen dem Ideal einer repräsentativen Demokratie, wie sie von ihren Bürgern verstanden wird und ihrem wirklichen Wirken. Die meisten Amerikaner haben eine tief verwurzelte Erwartungshaltung an “Gleichheit”, wobei dieses Konzept je nach Stellung in der Gesellschaft unterschiedlich verstanden wird. Wenn die Erwartungen an die “Gleichheit” und ihr Korrelat der Hoffnung auf ein besseres Leben, wie auch immer diese Begriffe verstanden werden, nicht erfüllt werden, suchen die Menschen nach jemandem oder Schuldigen.
Es ist nicht unbedingt erforderlich, die Einschätzung der Schriftstellerin Arianna Huffington zu übernehmen, dass Amerika Gefahr läuft, mit nur zwei Bevölkerungsschichten zu einem “Dritte Weltland” zu werden, noch ist es nötig, die Regierung angesichts einer gierigen Unternehmenselite als völlig ineffizient anzusehen, um zu behaupten, dass etwas schiefgelaufen ist. In einer Riesenumkehr hat sich eine Wirtschaft, die auf die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse und auf dem freien Markt basierte, in einen marktkontrollierten Konsumismus verwandelt, der auf einer ständig wachsenden Nachfrage nach Konsumgütern basiert. Die Anpassung des Iran an ein konsumgetriebenes Wirtschaftsmodell mit ihren enormen Umweltauswirkungen wäre jedoch weder geeignet noch ausreichend nachhaltig, um es ohne eine umfassende Überprüfung und Überarbeitung seiner Grundprinzipien zu übernehmen.
Die Gründer der modernen politischen Ordnung haben die neue Machtstruktur nicht vorhersehen können, die zum Teil das Ergebnis von Industrialisierung, Kapitalkonzentration, sich ändernden Handelskonzepten und neuem Konsumismus ist. Als die Vereinigten Staaten heranreiften, wurden ihre Regierungsbefugnisse geändert und neu ausgearbeitet. Mit den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen und dem Wachstum neuer Wirtschaftsinstitutionen ging das für die amerikanischen Gründerväter so wichtige “Gleichgewicht” verloren.
Für die Nationen der MENA wäre es völlig unverantwortlich, das bestehende Modell des modernen Staates zu übernehmen, ohne die jüngsten Erfahrungen mit menschlichem Leid und Verschwendung durch dieses Modell zu berücksichtigen. Stattdessen sollte das Ziel darin bestehen, aus den Errungenschaften und Fehlern dieses Modells zu lernen und zu versuchen, seine Mängel zu beheben, indem man sich ein neues politisches Modell vorstellt, das theoretisch die Probleme des aktuellen Modells angehen kann, indem es den Aufbau von ertragsbasierten, nachhaltigen Wirtschaften betont.
Die Iraner haben demonstriert, dass sie die gleiche wirtschaftliche und kulturelle Stärke anstreben, die andere moderne Staaten erreicht haben. Die Rahmenbedingungen im Iran stellen jedoch ein etwas anderes Feld für die Schaffung einer neuen Form der postmodernen Gemeinschaft dar, die auf den Prinzipien von Subsistenz und Nachhaltigkeit basiert. Am bemerkenswertesten sind die schweren Umweltprobleme und der Wassermangel im Iran. Die Technologie spielt dabei jedoch eine ausgleichende Rolle, da neue Technologien in den Iran gelangen, vom Internet über Facebook bis hin zu Twitter. In den letzten zwei Jahrzehnten hat der zunehmende Fluss globaler Informationen die Perspektive vieler iranischer Bürger verändert. Gleichzeitig haben verbesserte Transport- und Kommunikationsmöglichkeiten dazu beigetragen, dass die Verbreitung von Innovationen viel schneller geht. Im Iran schaffen die Fülle an Informationen und die Visionen von Alternativen neue Möglichkeiten für persönliche Freiheit, wirtschaftliche Entwicklung und die Bedeutung der Regierung.
Um diese Chancen zu nutzen, müssen wir andere Wege in Betracht ziehen, wie sich die Rolle der Regierung im Iran verändert hat. In den letzten zwei Jahrhunderten ist die Staatlichkeit enorm gewachsen und hat viele neue Verpflichtungen übernommen. Traditionell hatten die Regierungen drei wesentliche Funktionen: die nationale Verteidigung (Selbstschutz), die Rechtspflege (Recht und Ordnung) und die Bereitstellung bestimmter öffentlicher Güter (Verkehrsinfrastruktur). Die gegenwärtige iranische Regierung ist über die Grenzen dieser einfachen Pflichten hinaus gewachsen und wird voraussichtlich Verpflichtungen wie Bildung, Renten, Gesundheitsversorgung und viele andere Programme für das Gemeinwohl übernehmen müssen. Die Kosten für die Bereitstellung dieser Dienste, unter Nutzung der derzeitigen korrupten und unfähigen Institutionen, würden für jede neue Regierung untragbar und nicht zu bewältigen sein.
Doch so lange die Regierung wechselt, ohne die bestehende Staatsstruktur zu verändern, werden die bestehenden Mängel in der neuen Regierung fortbestehen. Die Triebkräfte für Wachstum und sozialen und wirtschaftlichen Wohlstand sind heute wie in der Vergangenheit die kreativen und unternehmerischen Menschen, die durch ihre eigenen einzigartigen Fähigkeiten und Ausdauer positive Zäsuren und Veränderungen bewirken. Diese Talente bedürfen jedoch einer starken kommunalen Unterstützung, um zu wachsen und zu gedeihen. Und es ist die Pflicht der postmodernen Regierungen, diese Unterstützung zu leisten, indem sie die Sicherheit der Nation gewährleisten und ein stabiles Umfeld schaffen. Dadurch werden Freihandel, Innovation, Entwicklung und Produktion gefördert und interne Bedrohungen wie Korruption, Erpressung, Einschüchterung und Gewalt verhindert.
Eine solche Regierung muss es allen Bürgern ermöglichen, die gleichen Chancen zu haben, sich selbst zu entwickeln, und dies auf der Grundlage ihrer persönlichen Entscheidung, ihres Zugangs zu qualitativ hochwertiger Bildung und ihrer Unterstützung durch Gemeinschaften, die grundlegende infrastrukturelle Grundversorgung wie Wohnen, fließendes Wasser, Strom und ungehinderten digitalen Zugang zum Rest der Welt bieten. Darüber hinaus ist der Zugang zu Kapital entscheidend für das Wachstum. Anstatt dass die halbstaatlichen Behörden Zahlungen an einen einzelnen Machthaber leisten, gäbe es angemessene Gehälter für alle Diejenigen, die der Öffentlichkeit dienen, wie politische Persönlichkeiten des öffentlichen Sektors und die Polizei.
Um diese Anforderungen zu erfüllen, sollte eine neuartige postmoderne politische Ordnung geschaffen werden. Darüber hinaus sollte sie sich von unten nach oben auf die Realitäten der vielfältigen und einzigartigen Gemeinschaften des Iran beziehen. Dies wäre nicht das erste Mal, dass dies der Fall ist. In den 1700er Jahren waren die amerikanischen Kolonien etwas isoliert von den weiter entwickelten Nationen Europas. Eine kleine Anzahl von Elitebürgern besaß den Reichtum des Landes. Darüber hinaus wurden die Kolonien mit einer aufgezwungenen Regierung konfrontiert, die weder ihren Bedürfnissen entsprach, noch ihnen die persönlichen und wirtschaftlichen Freiheiten gewährte, die sie brauchten, um ihre Ressourcen zu nutzen. Doch die Welt begann in ein Zeitalter der Industrialisierung und des Kapitalismus einzutreten, beeinflusst von Adam Smiths revolutionärem Werk über Wirtschaftstheorie, The Wealth of Nations, das 1776 veröffentlicht worden war. In diesem Umfeld von Unterdrückung und Chancen führten die Kolonien eine republikanische Regierungsform ein, die noch unerprobt war. Und diese Regierungsform hat alles verändert.
Die postislamische Republik Iran wird sich in einer ähnlichen Situation befinden. Sie haben Regierungen, die nicht so effektiv arbeiten, wie sie es könnten. Der Reichtum konzentriert sich auf die Elite. Die Nationen sind etwas isoliert, aber durch den Einfluss der Technologie haben sie begonnen, danach zu streben, freiere, unternehmerische Gesellschaften zu sein. Was sie brauchen, ist eine neue Regierungsform, die es ihnen ermöglicht, ihr Humankapital zu nutzen und den Unternehmergeist nutzen zu können.
In einem ersten Schritt muss der erfolgreiche postmoderne Staat einen Weg finden, um die Wettbewerbsbedingungen in der Gesellschaft zu verbessern und aktuelle Ungleichgewichte in der Machtstruktur zu beseitigen. Um dies zu erreichen, sollte sie einige der Gebote des modernen Staates beibehalten und gleichzeitig neue Strukturen und Prozesse schaffen, um den Trend zur Dominanz der Unternehmen aufzuhalten und allen Menschen den gleichen Zugang zu öffentlichen Ressourcen zu ermöglichen. Die dem modernen System zugrunde liegenden Werte, einschließlich der Gewaltenteilung und des Schutzes der individuellen Rechte und Freiheiten, sind wichtig und sollten erhalten werden. Die Strukturen, die diese Werte verkörpern, sollten jedoch geändert werden, um die unangemessene Konzentration von Gemeinschaftsressourcen in den Händen einer Elite abzumildern. Mit diesem Ziel vor Augen ist es an der Zeit für eine neue Lösung: eine viergliedrige gemeindezentrierte Regierung.
Die geäußerte Meinung spiegelt nicht unbedingt die der ITC wider.
