Arria-Formula- ITC Schreiben an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Share on facebook
Share on google
Share on twitter
Share on linkedin
Share on telegram
Arria-Formula

Herr Dr. Christoph Heusgen,

Hoher Vertreter Der Bundesrepublik Deutschland

beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Lieber Herr Dr. Heusgen,

normale Bürger, politische Organisationen und sonstige bürgerliche Institutionen haben ja keinen Zugang zum Sicherheitsrat der VN. Nun wurde vor vielen Jahren unter dem Titel „Arria-Formula“ Meetings of the Security Council Members“ die Möglichkeit geschaffen, auf Einladung eines Sicherheitsratsmitgliedes außerhalb der Räumlichkeit des Sicherheitsrates den Bürgern eines Staates Gehör zu verschaffen.

Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie bitten, uns eine Gelegenheit zu bieten, damit wir unserem Anliegen bei den eingeladenen Mitgliedern des Sicherheitsrates und sonstigen Mitgliedern der VN Gehör verschaffen könnten. Grund:

  • systematische Hinrichtung von willkürlich ausgewählten Teilnehmern von Protestdemonstrationen August 2018 und Oktober 2019 im Iran
  • Systematische Verfolgung und Aberkennung von Bürgerrechten für Angehörige der Bahai-Religion im Iran
  • Systematische Unterdrückung, Inhaftierung von Hinrichtung von Angehörigen ethnischer Minderheiten im Iran
  • Systematische Inhaftierung und Gefängnisstrafen bis hin Hinrichtung von Bürgern, die zum Christentum konvergieren.
  • Systematisches Verbot von Gebeten und Festen für Sünitischen Gläubigen.
  • Systematische Festnahme von Rechtsanwälten, die politisch aktive Bürger vertreten.

Alle solche Fälle würde unser in London lebender hoher  juristischer Berater Herrn  Dr. Kaveh Moussavi ( He is International arbitrator at International Court of Arbitration,  Associated Research Fellow at Oxford University, based in Oxford, UK) in vivio oder Videokonferenz vortragen.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir mitteilen würden, ob in der verbliebenen Zeit der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Aktivierung der „Arria Formula” möglich wäre.

Mit besten Grüßen

Dr. N. Barati-Novbari

Aka Mehran Barati

Iran Transition Council

International Affairs

02.11.2020

Share on facebook
Share on google
Share on twitter
Share on linkedin
Share on telegram